Allgemeine Geschäftsbedingungen

Medien Schlicker | Stand: 28. März 2025

§ 1 Geltungsbereich

(I) Für Lieferungen und Leistungen sowie Angebote zwischen Medien Schlicker, Juliane Schlicker, Obermögersheim 16a, 91717 Wassertrüdingen (im Folgenden Medien Schlicker oder Auftragnehmer genannt) und den Auftraggebern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. 

(II) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von der Medien Schlicker ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Medien Schlicker ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(III) Alle Verträge mit dem Auftraggeber werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungserbringung

(I) Ein Vertrag kommt zustande, wenn Medien Schlicker ein Angebot erstellt und der Auftraggeber dieses schriftlich oder per E-Mail bestätigt, sofern nicht anderes vereinbart wurde.

(II) Angebote haben eine Geltungsdauer von 14 Tagen ab Ausstellung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(III) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(IV) Medien Schlicker behält sich vor, Dritte zur Erfüllung von Leistungen einzusetzen.

§ 3 Vertragsinhalt

(I) Medien Schlicker erstellt für den Auftraggeber Arbeiten gemäß den vertraglich vereinbarten Anforderungen und Vorgaben.

(II) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Inhalte, Logos und sonstiges Material Medien Schlicker für die Vertragserfüllung fristgerecht bereitzustellen.

(III) Werden vom Auftraggeber nachträglich Änderungen der vom Auftraggeber für die Ausführung des Auftrags zur Verfügung gestellten Daten verlangt oder ähnliche Zusatzarbeiten veranlasst, wird der Auftragnehmer diese Arbeiten nur nach gesonderter Absprache mit dem Auftraggeber gegen Erstattung des hierdurch verursachten Mehraufwands durchführen.

(IV) Medien Schlicker trifft hinsichtlich Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder von ihm eingeschaltete Dritte (hierzu gehören auch Datenträger und übertragene Daten) keine Prüfungspflichten. Medien Schlicker ist nicht verpflichtet, vom Auftraggeber übermittelte Unterlagen auf Rechte Dritter oder eventuelle Verstöße gegen geltendes Recht zu prüfen. Dies ist alleinige Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor der Datenübertragung bzw. vor zur Verfügung Stellung der Daten auf einem Datenträger Schutzprogramme gegen Computerviren einzusetzen, die dem jeweils aktuellen technischen Stand entsprechen. Für die Datensicherung ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Medien Schlicker hat das Recht, Kopien anzufertigen.

§ 4 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(I) Alle von Medien Schlicker erstellten Arbeiten unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftragnehmer behält sich für alle erbrachten Leistungen – im Besonderen an grafischen Entwürfen, Text- und Bildgestaltungen, Layouts etc. – die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor.

(II) Mit vollständiger Zahlung erwirbt der Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an allen von Medien Schlicker im Rahmen dieses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen (besonders für Musik-, Film- und Fotorechte) möglich ist. Darüber hinaus erhält der Auftraggeber jedoch keine weiteren Rechte an den gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Leistungsschutzrechten des Auftragnehmers. Insbesondere steht dem Auftraggeber kein Recht zu, die Leistungsergebnisse des Auftragnehmers zu vervielfältigen oder öffentlich wiederzugeben, sofern dies nicht vertraglich vereinbart ist.

(III) Sofern Medien Schlicker für den Auftrag, Daten von Dritten (insbesondere Stock-Anbieter) verwendet, gelten die AGB des Dritten ebenfalls für den Auftraggeber.

(IV) Die Nutzungs- und Urheberrechte verbleiben bei Medien Schlicker, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Dies beinhaltet auch die Nutzung der Projekte zu Referenzzwecke.

§ 5 Lieferfristen

(I) Produktions- und Lieferzeiten werden individuell vereinbart. Verzögerungen durch Drittanbieter (z. B. Druckereien) liegen außerhalb der Verantwortung von Medien Schlicker. Wenn  Medien Schlicker wegen Nichtverfügbarkeit einer Ware oder ihrer Materialien oder wegen höherer Gewalt die bestellte Ware nicht rechtzeitig oder gar nicht liefern kann, wird der Auftraggeber hierüber unverzüglich informiert und die voraussichtliche neue Lieferfrist mitgeteilt.

(II) Bei Lieferverzögerungen, die durch Medien Schlicker zu vertreten sind, ist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Einfache Lieferverzögerungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Ablehnung einer Lieferung.

(II) Der Auftraggeber hat Mitwirkungspflicht an den beauftragten Projekten. Für Lieferverzögerungen, die darauf beruhen, dass der Auftraggeber dieser Pflicht nicht nachgekommen ist, haftet Medien Schlicker nicht.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(I) Es gelten jeweils die Preise des vorliegenden Angebots. Eine Abweichung von zehn Prozent zum Angebotspreis durch Medien Schlicker ist ohne vorherige Absprache zulässig.

(II) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Rechnungen sofort, spätestens nach 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu begleichen.

(III) Bei längeren Projekten die eine Abrechnungsperiode von einem Monat überschreiten, kann Medien Schlicker Teilrechnungen anhand des Projektfortschritts stellen.

(IV) Der Auftraggeber ist mit der Übermittlung elektronischer Rechnungen einverstanden. Etwaige Irrtümer bei der Erstellung von Rechnungen berichtigen wir regelmäßig spätestens sechs Wochen nach Zugang der Rechnungen beim Auftraggeber.

(V) Nach Ablauf von sechs Wochen ab Zugang der Rechnung beim Auftraggeber gilt die Rechnung als vom Auftraggeber akzeptiert, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht vorher wenigstens in Textform unter Angabe der beanstandeten Rechnungsnummer und -position.

(VI) Die Frist von sechs Wochen berührt nicht die Pflicht zur Zahlung oder die Pflicht zur Mängelrüge innerhalb der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmten kürzeren Frist.

(VII) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, behält sich Medien Schlicker vor, weitere Leistungen zurückzuhalten und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 7 Haftung und Gewährleistung

Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu, soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt.

(I) Medien Schlicker haftet nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

(II) Nach Freigabe durch den Auftraggeber übernimmt Medien Schlicker keine Haftung für inhaltliche oder gestalterische Fehler.

(III) Der Auftraggeber hat die Vertragsarbeit innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu prüfen. Mängel müssen schriftlich und mit Belegen angezeigt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Auftraggeber. Erfolgt in dieser Frist keine schriftliche Reklamation, gilt die Leistung als abgenommen.

(IV) Für Fehler und/oder Rechtsvertstöße, die auf fehlerhafte Angaben, Freigaben oder Vorlagen des Auftraggebers zurückzuführen sind, übernimmt Medien Schlicker keine Haftung. Werden durch die Ausführung des vom Auftraggeber erteilten Auftrags Rechte von Dritten (insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte) verletzt und hat der Auftraggeber dies zu vertreten, so stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer unbeschadet etwaiger weitergehender Ansprüche von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen der Dritten frei.

(V) Der Auftragnehmer ist nicht verantwortlich für Mängel, die durch eine Weiterverarbeitung durch den Auftraggeber selbst oder durch ihm beauftragte Dritte entstehen. Die Prüfung der Eignung der gelieferten Ware für eine solche Weiterverarbeitung obliegt allein dem Auftraggeber.

(VI) Sind die gelieferten Leistungen oder Waren mangelhaft, so besteht ein Anspruch auf Nachbesserung mit einer angemessenen Frist. Ist diese unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, so kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(VII) Medien Schlicker übernimmt keine Verantwortung für Änderungen an Arbeiten durch Dritte oder für eventuelle Serverprobleme des Hosting-Anbieters.

(VIII) Der Auftraggeber ist selbst für die rechtlichen Anforderungen seiner Inhalte, insbesondere Websites (z. B. DSGVO, Impressum, Datenschutz) verantwortlich. Medien Schlicker übernimmt keine Haftung.

(IX) Medien Schlicker übernimmt die Produktion von Werbemitteln, Drucksachen und anderen Werbeprodukten nach Freigabe durch den Auftraggeber. Technisch bedingte Farbabweichungen oder geringfügige Abweichungen in Material und Format stellen keinen Mangel dar. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung der Ware nur unerheblich beeinträchtigt.

(X) In allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen zu anderen Aufträgen oder auch innerhalb von Chargen nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei:

• geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen,
• geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag,
• geringfügigen Farbabweichungen zwischen einzelnen Bögen innerhalb eines Auftrages,
• geringfügigen Schneid- und Falztoleranzen (= Abweichungen vom Endformat); bei allen Magazinen, Broschüren, Notizbüchern oder ähnlichen Produkten bis zu 2 mm vom geschlossenen Endformat, bei Werbetechnikprodukten 1-2 % vom Endformat, bei allen anderen Produkten bis zu 1 mm vom (geschlossenen) Endformat,
• geringfügigem Versatz (bis zu 0,3 mm) des partiellen UV-Lacks oder der Heißfolienprägung zum Druckmotiv.

Das Gleiche gilt technisch bedingt für Vorlagen (wie z. B. Proofs, An- und Probeausdrucke und Druckdaten), auch wenn sie von Medien Schlicker erstellt wurden, und dem Endprodukt.

(XI) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung oder Projektabnahme.

§ 8 Kündigung und Rücktritt

(I) Der Auftraggeber kann einen Auftrag nur aus wichtigem Grund kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

(II) Medien Schlicker behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine durch unvorhergesehene Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Streiks, Betriebsstörung oder Lieferverzug von Lieferanten.

(III) Medien Schlicker kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt oder notwendige Inhalte nicht bereitstellt.

§ 9 Datenschutz

(I) Medien Schlicker verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten.

(II) Eine Archivierung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Auftragsunterlagen (wie Vorlagen, Muster, Daten oder Datenträger) ist über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber hinaus nur bei Abschluss einer entsprechenden gesonderten Vereinbarung in Textform und nur gegen gesonderte Vergütung möglich.

(II) Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website von Medien Schlicker (https://medien-schlicker.de/datenschutz)

§ 10 Schlussbestimmungen

(I) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(II) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Medien Schlicker.

(III) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsabreden ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

(IV) Enthalten der Vertrag oder die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits anfängliche Regelungslücken, so gelten diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen zur Ausfüllung dieser Lücken als vereinbart, die die beiden Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrags und zum Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn die Regelungslücke bekannt gewesen wäre.

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